Briefmarken könnten teurer werden

Der Preis für Briefmarken ist in den letzten Jahren bereits immer weiter angestiegen. So lag der Preis für den Versand eines Briefs innerhalb Deutschlands 2012 bei 55 Cent und stieg dann stetig auf 58, 60, 62, 70 und schließlich 80 Cent. Nun wird darüber diskutiert, den Preis erneut zu erhöhen.

Eine Anhörung im Bundestag zum Vorschlag der Koalition für eine Gesetzesänderung soll bereits heute, am Montag, den 08.02.2021, stattfinden. Ohne eine solche Gesetzesänderung darf die Deutsche Post den Preis nicht einfach so erhöhen. Dies liegt daran, dass sie Teil eines regulierten Markes ist und aufgrund ihrer Monopolstellung eine ganze Reihe an Pflichten erfüllen muss. So muss das Unternehmen beispielsweise Sendungen innerhalb ganz Deutschland und an jeden Haushalt liefern, egal wie abgelegen dieser auch sein mag. Daher sind ihm also auch Portoerhöhungen wie diese erlaubt – allerdings eben nur dann, wenn diese auch gesetzlich gebilligt werden.

Nun wurde die Erhöhung des Portos 2015 und 2019 allerdings vom Leipziger Bundesverwaltungsgericht als unrechtmäßig erklärt, da diese lediglich in einer Verordnung, nicht aber in einem vom Bundestag und Bundesrat abgesegneten Gesetz festgelegt worden waren. Sollte das Gesetz nicht geändert werden, so würden die Portokosten sogar sinken. Ist dies in Zukunft der Fall, so hätte das für die Deutsche Post schwerwiegende Folgen. In einer Stellungnahme äußerte sich der Branchenriese wie folgt: Sollten die Kosten zukünftig anders berechnet werden, so stünden der Deutschen Post „keine ausreichenden Mittel zur Verfügung, um die Transformation der Postdienstleistungen in Folge der zunehmenden Digitalisierung gestalten, die Digitalisierung der Dienstleistungen vorantreiben und in die nachhaltige Erbringung des flächendeckenden Universaldienstes investieren zu können. Mittelfristig wäre damit die hochwertige Flächenversorgung mit Brief- und Paketdienstleistungen in Deutschland, die im weltweiten Vergleich einen Vorteil für den Wirtschaftsstandort darstellt, gefährdet.“

Trotz Kritik der Opposition bezüglich der Erhöhung der Kosten gibt es auch Befürworter, wie den SPD-Bundestagsabgeordneten Falko Mohr, der sich zu dem Thema wie folgt äußerte: „Eine flächendeckende Versorgung mit Post und Paketen gehört für uns zur Daseinsvorsorge. Das hat auch das Corona-Jahr deutlich gemacht.“ Daher sei es wichtig, dass die Deutsche Post „auch jetzt in der Lage ist, mit vernünftigen Erträgen gute und gut bezahlte Arbeitsplätze abzusichern.“ Aufgrund der Mehrheit der Koalition, die die Gesetzesänderung befürwortet, wird diese höchstwahrscheinlich auch verabschiedet werden.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung